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Rumänien aktuell: News und Infos

IMAS-Umfrage: PNL in Führung, PSD sinkt

Rumänien aktuelle Nachrichten - vor 8 Stunden 16 Minuten
Bukarest (ADZ) - Laut letzter Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts IMAS vor der Europawahl von Sonntag führen die oppositionellen Liberalen mit 28,5% nach wie vor in der Wählergunst (Vormonat – 25,6%), während die PSD 21,1% erreicht hat (Vormonat – 21,7%). Platz 3 in der Wählergunst belegt, den am Mittwoch veröffentlichten Ergebnissen der IMAS-Umfrage zufolge, das Wahlbündnis USR PLUS mit 19,6% (Vormonat – 16,4%), während Victor Pontas Kleinpartei Pro Romania mit 9,9% die mitregierende ALDE, die auf 9,8% kommt, knapp überflügelt. Die 5-Prozent-Marke schafft laut IMAS-Erhebung Traian Băsescus PMP (6,2%), nicht aber der UDMR (3,8%). Zur potenziellen Wahlbeteiligung am Sonntag gab IMAS keine Prognose ab, dafür rechnet das Meinungsforschungsinstitut Novel Research mit einer Wahlbeteiligung von 41%.

Inwiefern die am Sonntagabend bekannt gegebenen ersten Prognosen und Hochrechnungen zutreffend sein werden, bleibt abzuwarten: Die Ständige Wahlbehörde AEP ließ am Mittwoch nämlich bloß die als PSD-nah geltenden Meinungsforschungsinstitute Avangarde und CURS für die Befragung der Wählerinnen und Wähler nach Verlassen des Wahllokals zu.  

Staatschef: „Am 26. Mai liegt die Macht bei euch“

Rumänien aktuelle Nachrichten - vor 8 Stunden 26 Minuten
Bukarest (ADZ) - Staatschef Klaus Johannis hat am Mittwoch in einer Presseerklärung den Wählerinnen und Wählern ein letztes Mal eine rege Wahlbeteiligung ans Herz gelegt – sowohl bei der Europawahl als auch bei dem von ihm angesetzten Referendum über die Justiz. „Am 26. Mai liegt die Macht bei euch. Verschenkt diese Chance nicht, lasst die PSD nicht an eurer Stelle entscheiden“, sagte das Staatsoberhaupt.

Johannis zeigte sich überzeugt, dass sich nach dem Wahlgang von Sonntag „in Rumäniens politischer Landschaft vieles ändern wird“, und forderte die Menschen auf, trotz der Boykott-Aufrufe zahlreicher PSD- und ALDE-Politiker in puncto Referendum über die Justiz ihre Stimme nichtsdestotrotz abzugeben. Er könne nicht umhin festzustellen, wie sehr sich Parteiaktivisten der Koalition ins Zeug legen, um den Wählern weiszumachen, dass dieser Volksentscheid unwichtig sei – diese Taktik sei schlicht und einfach „erbärmlich“, fügte Johannis hinzu.

Von der Presse bezüglich der immer offenkundigeren Spannungen zwischen PSD-Chef Liviu Dragnea und Regierungschefin Viorica Dăncilă befragt, stellte Johannis klar, dass „die PSD von mir keinen weiteren Auftrag zur Regierungsbildung erhalten wird“.  

Präsidentschaftskandidat: Gegenwind für Dragnea

Rumänien aktuelle Nachrichten - vor 8 Stunden 46 Minuten
Bukarest (ADZ) - PSD-Chef Liviu Dragnea bläst seit seiner Andeutung, sich am Sonntagabend zum Herausforderer von Amtsinhaber Klaus Johannis im Präsidentschaftsrennen vom Spätherbst ausrufen zu wollen, ein scharfer Gegenwind entgegen – sowohl in der eigenen Partei als auch in den Reihen des Koalitionspartners ALDE.

Regierungschefin und PSD-Exekutivpräsidentin Viorica Dăncilă sagte dazu nämlich am Mittwoch in einer ersten Reaktion spitz: „Das werden wir noch sehen“, ein derartiger Beschluss habe erst im Parteivorstand erörtert zu werden. Auch Vizepräsident Marian Oprișan stellte klar, dass „der Präsidentschaftskandidat der PSD satzungsgemäß auf einem Parteitag aufgestellt wird“, während der einflussreiche Chef des PSD-Verbands Vaslui, Dumitru Buzatu, empfahl, Dragneas Andeutungen keine „übertriebene Bedeutung“ beizumessen. ALDE-Chef Călin Popescu Tăriceanu sagte seinerseits, dass der Wahl- bzw. „Sonntagabend wohl kaum der beste Zeitpunkt“ für derartige Ankündigungen sei.

PSD-Chef Dragnea sah sich schließlich genötigt, einen Rückzieher zu machen: Er sei am Mittwoch „falsch verstanden“ worden, die für Sonntagabend in Aussicht gestellte Ankündigung werde „unspektakulär“ ausfallen.  

Papst wird von Johannis zum Staatsbesuch empfangen

Rumänien aktuelle Nachrichten - vor 8 Stunden 56 Minuten
Bukarest (ADZ) - Papst Franziskus startet seinen Staatsbesuch in Rumänien am 31. Mai auf dem Flughafen Otopeni, wo er von Staatspräsident Klaus Johannis und seiner Ehefrau Carmen empfangen wird, worauf eine Fahrt in einem Spezialauto der Marke Dacia durch die festlich hergerichteten Boulevards der Hauptstadt folgen soll. Weiter steht ein Empfang des Papstes im Präsidentschaftspalast Cotroceni auf dem Programm, zu dem Mitglieder der Regierung und des Parlaments, der Zivilgesellschaft sowie verschiedener Minderheiten des Landes eingeladen sind. Am Nachmittag wird Papst Franziskus gemeinsam mit dem orthodoxen Patriarchen Daniel an einem Gottesdienst in der Erlöserkathedrale teilnehmen, wo auch Klaus Johannis anwesend sein wird. Ein Gottesdienst ist auch in der St. Joseph-Kathedrale in Bukarest geplant. Für die weiteren Tage sind Besuche des Papstes in Șumuleu-Ciuc, Jassy/Iași und Blasendorf/Blaj angekündigt. Seine Abreise wird am 2. Juni vom Flughafen Hermannstadt aus stattfinden.  

Vizepräsidentin des Ungarnverbands verurteilt

Rumänien aktuelle Nachrichten - vor 8 Stunden 56 Minuten
Bukarest (ADZ) - Die Vizepräsidentin des UDMR, Anna Horváth, ist vom Obersten Gerichts- und Kassationshof (ÎCCJ) zu einer Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung sowie 100 Tagen gemeinnütziger Arbeit verurteilt worden. Das Gericht hatte die Spitzenpolitikerin der Straftat der Vorteilsgewährung für schuldig befunden. Vom Vorwurf der Geldwäsche wurde Horváth wiederum freigesprochen. Der UDMR bezeichnete das Verdikt als ungerecht. Zuvor hatte der Präsident der Demokratischen Union der Ungarn in Rumänien, Hunor Kelemen, inmitten des Ermittlungsverfahrens Horváth zur Vizepräsidentin der Sammelpartei ernannt.  

Änderungen der Gesetzgebung betreffend den Schutz von Geschäftsgeheimnissen

Rumänien aktuelle Nachrichten - vor 10 Stunden 16 Minuten
Am 19. April 2019 ist die Dringlichkeitsverordnung Nr. 25/20191 („DVO“) in Kraft getreten. Diese führt eine Reihe von Regelungen zum Schutz von Geschäftsgeheimnissen ein. Insbesondere beinhaltet sie mehrere konkrete Maßnahmen, die Inhaber von Geschäftsgeheimnissen gegen rechtswidrigen Erwerb bzw. rechtswidrige Nutzung oder Offenlegung ihrer Geschäftsgeheimnisse beantragen können.
Hintergrund
Die DVO setzt eine EU-Richtlinie (RL (EU) 2016/943) aus dem Jahr 2016 um. Endlich, muss man sagen, zumal die Umsetzungsfrist eigentlich bereits am 9. Juni 2018 abgelaufen war. Nach Aufforderung der Kommission vom 20. Juli 2018 hatte Rumänien um Fristverlängerung ersucht und diese bis zum 20. November 2018 erhalten.
Das Geschäftsgeheimnis
Informationen gelten als Geschäftsgeheimnisse, wenn sie (kumulativ):  
  • in dem Sinne geheim sind, dass sie weder in ihrer Gesamtheit noch in der genauen Anordnung und Zusammensetzung ihrer Bestandteile den Personen in den Kreisen, die üblicherweise mit dieser Art von Informationen umgehen, allgemein bekannt oder ohne Weiteres zugänglich sind;
  • von kommerziellem Wert sind, weil sie geheim sind. Der Wert der betreffenden Informationen beruht also gerade auf ihrer Unzugänglichkeit für Dritte;
  • Gegenstand von den Umständen entsprechenden angemessenen Geheimhaltungsmaßnahmen durch die Person sind, die die rechtmäßige Kontrolle über die Informationen besitzt.2

Rechtsschutz
Die DVO regelt die Möglichkeiten des Inhabers von Geschäftsgeheimnissen, diese vor einem rechtswidrigen Erwerb bzw. einer rechtswidrigen Nutzung oder Offenlegung zu schützen. Wann Erwerb, Nutzung und Offenlegung rechtswidrig sind, wird ebenfalls in der DVO geregelt. Als rechtswidrige Verwendung gilt übrigens auch die Verwendung sog. „rechtsverletzender Produkte“.3
Wird ein Geschäftsgeheimnis nach Maßgabe der DVO rechtswidrig beeinträchtigt, kann der Inhaber das zuständige Gericht um Folgendes ersuchen:  
  • Einstellung oder Verbot der Nutzung oder Offenlegung;
  • Verbot des Herstellens, Anbietens, Vermarktens oder der Nutzung rechtsverletzender Produkte oder der Einfuhr, Ausfuhr oder Lagerung rechtsverletzender Produkte für diese Zwecke;
  • Korrekturmaßnahmen zur Beseitigung der rechtsverletzenden Qualität der rechtsverletzenden Produkte;
  • Schadensersatz;
  • Die Veröffentlichung des Gerichtsurteils.

Vorläufiger Rechtsschutz

Im Vorfeld befürchteter Verletzungen seiner Geschäftsgeheimnisse kann ein Inhaber ferner die folgenden vorläufigen gerichtlichen Maßnahmen beantragen:

  • vorläufige Einstellung oder vorläufiges Verbot der Nutzung oder Offenlegung des Geschäftsgeheimnisses;
  • Verbot des Herstellens, Anbietens, Vermarktens oder der Nutzung rechtsverletzender Produkte oder der Einfuhr, Ausfuhr oder Lagerung rechtsverletzender Produkte für diese Zwecke;
  • Beschlagnahme mutmaßlich rechtsverletzender Produkte, einschließlich eingeführter Produkte, um deren In-Verkehr-Bringen oder ihren Umlauf im Markt zu verhindern.
  Alternativ kann das Gericht die Fortsetzung der angeblich rechtswidrigen Nutzung eines Geschäftsgeheimnisses von Sicherheitsleistungen abhängig machen, die die Entschädigung des Inhabers sichern sollen. Die vorläufigen Maßnahmen sind grundsätzlich vorteilhaft, weil sie vor der Verkündung eines Urteils durch das Gericht über die Rechtsverletzung beantragt werden können. Der Inhaber muss somit nicht bis zur endgültigen Feststellung der Rechtsverletzung warten, sondern erhält die beantragten Schutzmaßnahmen bis zu endgültigen Urteilsverkündung in der Hauptsache.

Auch muss er keinen vollständigen Beweis der Rechtsverletzung erbringen. Vielmehr muss er auf Anordnung des Gerichts „alle vernünftigerweise verfügbaren Beweise“ vorlegen, um das Gericht „mit ausreichender Sicherheit davon zu überzeugen“, dass das Geschäftsgeheimnis existiert, er dessen Inhaber ist und dieses in rechtswidriger Weise von einer anderen Person erworben, genutzt oder offengelegt wird, oder dass dies droht.
Sanktion bei Nichtbeachtung der vom Gericht festgelegten Maßnahmen
Erhält der Inhaber ein günstiges endgültiges Urteil, das die Verletzung seines Geschäftsgeheimnisses feststellt, und wird dieses von dem Beklagten nicht beachtet, wird dieser mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Wer angeordnete vorläufige Maßnahmen nicht beachtet, muss laut der DVO nicht nur den verursachten Schaden ersetzen, sondern auch mit Geldbußen in Höhe von 0,1 bis 1 Prozent des Vorjahresumsatzes, mindestens jedoch 10.000 Lei (ca. 2300 Euro) sowie mit Zwangsgeld in Höhe von bis zu 5000 Lei (ca. 1150 Euro) pro Tag rechnen.
Fazit
Die vom Gesetzgeber vorgenommenen Änderungen sind begrüßenswert, da sie die Inhaber von Geschäftsgeheimnissen, deren Schutz von großem Interesse ist, unterstützen.   --------------------------------  1 über den Schutz des Knowhows und nicht offenbarter Geschäftsinformationen, die Geschäftsgeheimnisse darstellen, vor rechtswidrigem Erwerb sowie rechtswidriger Nutzung und Offenlegung 2 Die DVO 25 ändert insoweit das Gesetz 11/1991 über den unlauteren Wettbewerb 3 deren Konzeption, Merkmale, Funktionsweise, Herstellungsprozess oder Marketing in erheblichem Umfang auf rechtswidrig erworbenen, genutzten oder offengelegten Geschäftsgeheimnissen beruhen

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Staatschef: „Die PSD will kein Europa mehr“

Rumänien aktuelle Nachrichten - Do, 05/23/2019 - 04:00
Bukarest (ADZ) - Staatspräsident Klaus Johannis hat am Dienstag anlässlich der Vorstellung seines jüngsten Buches in Craiova die europafeindliche Rhetorik der PSD verrissen und erläutert, dass die Regierungspartei „kein Europa mehr will“, weil Europa ihr längst den Rücken gekehrt hat. „Deshalb ist sie nun bemüht, uns vorzumachen, dass es in Europa doch nicht so gut sei“.
Johannis stellte klar, dass für die europäischen Staats- und Regierungschefs „Rumänien und die Rumänen zählen“, keineswegs „eine Partei, die sich die Gesetze zurechtbiegt, um sich die Justiz unterzuordnen und ihre Korrupten in Spitzenämtern zu retten“. Der vorbestrafte PSD-Chef predige überall im Land, dass „die EU uns kolonisieren will“, etwas anderes sei von einem „Fake-Politiker“ und falschen Patrioten auch nicht zu erwarten, so der Staatschef.
Wie „Dragneas Rumänien“ aussehen würde, habe man letzte Tage in Topoloveni sehen können, wo „eine Handvoll Menschen, die sich erlaubt haben“, mit Dragnea und seiner Politik „unzufrieden zu sein, in Polizeiwagen verfrachtet und zum Polizeirevier gebracht wurden“. Nicht einmal die Kommunisten hätten sich Derartiges geleistet, fügte Johannis hinzu.  

Präsidentschaftsrennen: Die PSD will Herausforderer Sonntag benennen

Rumänien aktuelle Nachrichten - Do, 05/23/2019 - 03:50
Bukarest (ADZ) - PSD-Chef Liviu Dragnea scheint sich am Abend der EU-Wahl und des Referendums über die Justiz zum Herausforderer von Amtsinhaber Klaus Johannis bei der im Spätherbst anstehenden Präsidentschaftswahl küren zu wollen.

Wie Dragnea am Dienstag in einem Gespräch mit der Tageszeitung „Adevărul“ ankündigte, wird „die PSD am Sonntagabend ihren Kandidaten für die Präsidentschaftswahl bekanntgeben“. Dragnea ließ dabei durchblicken, dass er selbst der Herausforderer sein wird: Der von Johannis „bewirkte Zustand der Nation“ habe in ihm die Einsicht reifen lassen, „dass dieses Amt wichtig ist“; Johannis müsse „gestoppt werden“, da er im Fall einer weiteren Amtszeit „all das bisher bewirkte Gute zerstören wird“, so der vorbestrafte PSD-Chef.

Politikbeobachter sehen eine direkte Verbindung zwischen der in Aussicht gestellten Ankündigung von Sonntag und dem am Montag anstehenden Urteilsspruch der Höchstinstanz in Dragneas Berufungsverfahren: Ein Freispruch werde für Dragnea einen „Superstart“ bedeuten, während er im Fall einer Verurteilung wettern könne, Johannis und der „Parallelstaat“ hätten ihn als Herausforderer ausgeschaltet, sagte der Meinungsbildner Cristian Tudor Popescu.

Dragneas Ankündigung überrumpelte indes die ALDE, deren Chef Călin Popescu Tăriceanu schon seit Monaten bemüht ist, sich als Kandidat der Koalition aufstellen zu lassen: Man werde mit dem Koalitionspartner sprechen, da es gelte, den aussichtsreichsten Kandidaten aufzustellen, sagte Tăriceanu.

Letzterer liegt in den Sonntagsfragen nämlich mit rund 18% deutlich vor Dragnea, der mit Umfragewerten im einstelligen Bereich (8,7%) in allen Erhebungen zu den Schlusslichtern gehört. Spitzenreiter ist nach wie vor Klaus Johannis, der in den Umfragen bei 42,7% liegt.  

Verhofstadt bei Veranstaltung der USR-PLUS

Rumänien aktuelle Nachrichten - Do, 05/23/2019 - 03:31
Bukarest (ADZ) - Der Vorsitzende der europäischen ALDE-Fraktion, Guy Verhofstadt, hat seine Teilnahme an der „etwas anderen“ Wahlkampfveranstaltung der USR-PLUS-Allianz am Freitag im Izvor-Park Bukarest angekündigt. Die Veranstaltung soll um 16 Uhr mit einem Konzert eröffnet werden, die Besucher werden auf dem Gras sitzen oder mit den Kandidaten der Allianz Federball spielen können. Für 19.30 Uhr sind Ansprachen der Vorsitzenden der beiden Parteien, Dan Barna und Dacian Cioloș, sowie der Europaparlaments-Kandidaten geplant. Die Veranstaltung soll laut PLUS-Chef Cioloș das Ende einer „schwierigen, ehrlichen und intensiven Wahlkampagne“ feiern.  

Viorel Ștefan neues Mitglied des EU-Rechnungshofes

Rumänien aktuelle Nachrichten - Do, 05/23/2019 - 03:30
Bukarest/Brüssel (ADZ) - Der Vize-Premierminister Rumäniens, Viorel Ștefan, ist für eine sechsjährige Amtszeit am EU-Rechnungshof ernannt worden. Er übernimmt somit am 1. Juli das Amt von George Pufan, dessen Amtszeit abläuft. Ștefan war schon im April für die Stelle vorgeschlagen worden, jedoch aufgrund seiner kargen Ergebnisse im Kampf gegen Korruption abgelehnt worden. Die rumänische Regierung hatte daraufhin weiter auf seiner Ernennung bestanden. Der EU-Rechnungshof besteht aus 28 Mitgliedern, je einem Vertreter aus jedem der Mitgliedsstaaten, und prüft die Rechtmäßigkeit aller Einnahmen und Ausgaben der EU.  

Regierung verspricht Autobahn Ploiești-Kronstadt

Rumänien aktuelle Nachrichten - Do, 05/23/2019 - 03:20
Bukarest (ADZ) - Transportminister Răzvan Cuc hat am Dienstag beim Regierungssitz die beiden Unternehmen vorgestellt, welche die Autobahn Ploiești-Kronstadt/Brașov in öffentlich-privater Partnerschaft bauen sollen, und angekündigt, dass die Fertigstellung des Vertrags in Kürze abgeschlossen werde. Das Bau-Konsortium besteht aus den Unternehmen China Communications Construction Company (CCCC) und dem türkischen Partner Makyol Insaat Sanayi Turizm. CCCC ist eines der größten Bauunternehmen der Welt, Makyol gehört zu den wichtigsten Konstrukteuren von Verkehrsinfrastrukturprojekten in der Türkei.
Das Projekt wird auf 1,36 Milliarden Euro geschätzt, es sind ein Jahr für das Projekt und drei weitere für die Bauphase eingeplant. Sollte die Autobahn ein Jahr schneller fertiggestellt werden, können die Kosten für die Unternehmen um 100 Millionen Euro gesenkt werden, die gleiche Summe kann als Strafe für jedes Jahr Verspätung geltend gemacht werden.  

Dăncilă beteiligt sich am Referendum

Rumänien aktuelle Nachrichten - Do, 05/23/2019 - 03:18
Bukarest (ADZ) - Premierministerin Viorica Dăncilă kündigte im Rahmen eines Besuchs des Verwaltungskreises Bacău am Mittwoch an, sich am Sonntag, dem 26. Mai, sowohl an den Europaparlamentswahlen als auch am von Staatspräsident Klaus Johannis initiierten Referendum zu beteiligen. Sie sei eine Unterstützerin des Rechtsstaates und der Unabhängigkeit der Justiz, gab die PSD-Spitzenpolitikerin zu Protokoll. Die Abstimmungen seien sehr wichtig und müssten daher mit großer Ernsthaftigkeit behandelt werden, so Dăncilă weiter.  

Das riskante Spiel mit der Zukunft

Rumänien aktuelle News - Mi, 05/22/2019 - 13:02
Wenn am kommenden Sonntag Referendum und Europawahlen anstehen, ist es natürlich ein Schlussstrich unter eine  Wahlkampagne und unter eine Parteienangelegenheit. Das auf den ersten Blick. Auch auf den zweiten; denn die Parteien wollen ihre Kandidaten durchringen, wollen Oberwasser haben, wollen ein Polit-Barometer für die Präsidentschaftswahlen im Herbst und für die Kommunal- und Parlamentswahlen im kommenden Jahr. Für die PSD wird es jedoch immer offensichtlicher, dass der Einzug ins EU-Parlament zweitrangig ist - ihr geht es vor allem darum, das Referendum platzen und der Korruption freien Lauf zu lassen.   Ich habe mich oft gefragt, wie wählen wohl Menschen, die (Halb)Analphabeten sind? Und davon gibt es viele in Rumänien und politisches Wissen und Gespür hat bestimmt weniger als die Hälfte aller stimmberechtigten Bürger. Diese Aspekte werden ganz besonders wichtig, wenn bewusst wird, dass das Wählen nicht nur eine Bürgerpflicht ist – und das RICHTIG zu tun – sondern das Votum geht weit über die Parteipolitik hinaus. Fällt das Referendum nämlich durch, weil Rumäniens Bürger lieber den Wahllokalen fern bleiben oder sich nicht für eine Klares JA zur Korruptionsbekämpfung aussprechen – was ja Staatschef Klaus Johannis mit dieser Volksbefragung bezweckt - droht das Land noch tiefer in den Sumpf der Korruption zu versinken, es gäbe praktisch einen Freifahrtschein für Korruption und Misswirtschaft. In einem Land, wo Korruption besonders groß geschrieben ist, macht sich wohl der eine oder andere auch Hoffnung, selbst im Falle des Falles die Gesetze umgehen zu können. Es ist jedoch so, dass meist die Parteiklientel gut dasteht, und nicht der gemeine Bürger, der etwas abzweigen will. Und in der Privatwirtschaft gelten ohnehin ganz andere Regeln, also sich selbst zu den eventuell Begünstigten zu rechnen, ist bestimmt der falsche Weg.   Nicht zuletzt, dürfen wir keinesfalls das Land der Korruption und Vetternwirtschaft aussetzen, denn irgendwann bezahlen wir den Schaden alle. Gleichgültigkeit ist daher bestimmt nicht angebracht. Noch massivere Auswanderung wäre wohl die Folge und diesen Weg würde wohl gerade die junge Generation gehen. Die Generation, die uns die Rente bezahlen und für Wohlstand sorgen soll. Es ist nämlich falsch zu glauben, eine PSD würde Renten bezahlen. Sie kann das – genauso wie jedwelche andere Partei an der Macht – nur dann tun, wenn das Geld dazu da ist und das muss erwirtschaftet werden und nicht durch Korruption abhanden kommen.   DFDB: Wir stimmen beim Referendum mit JA und unterstützen bei den Europa-Wahlen die PNL, die Partei, die Klaus Johannis unterstützt.

Über Bildung, Europa und die Zukunft Rumäniens

Rumänien aktuelle News - Mi, 05/22/2019 - 12:18
Unter den Schlagwörtern Bildung, Europa und die Zukunft Rumäniens stand der Besuch von Staatspräsident Klaus Johannis am Freitag in Temeswar. In einem engen Programm hat er mehrere Institutionen besucht, beginnend mit dem Museum zu Ehren der Revolution „Memorialul Revoluției“, wo eine Ausstellung zum Beitrag der Minderheiten an der Revolution eröffnet wurde. Schülergruppen der Lyzeen „Nikolaus Lenau“, „Béla Bartók“, „Dositei Obradovici“ und „C.D. Loga“ waren dabei. In diesem Jahr werden 30 Jahre seit der Revolution gefeiert. Anschließend hat der Präsident an der West-Universität Temeswar eine Rede gehalten; die Universität hat 75 Jahre seit dem königlichen Erlass zur Gründung der Universität feierlich begangen. Präsident Klaus Johannis hat anschließend auf Fragen der Anwesenden geantwortet und mit Rektor Marilen Pirtea vor der West-Universität eine Tafel enthüllt, die den Wortlaut des königlichen Erlasses enthält. Es folgte ein Besuch in der Synagoge im Stadtzentrum, die eines der Wahrzeichen der Stadt darstellt und sich zurzeit in einem Sanierungsprozess befindet. Der Präsident hat sich mit Mitgliedern der Gemeinde ausgetauscht. Nach einem kurzen Spaziergang in der Fußgängerzone in der Stadtmitte hat sich der Präsident im Kunstmuseum mit einer Gruppe von Bürgermeistern ausgetauscht. Ein Besuch im „C. D. Loga“-Lyzeum, das 100 Jahre Bestehen feiert, fand am Nachmittag statt. Anschließend stellte der Präsident sein jüngstes Buch „EU.RO“ in der Zentralbibliothek der Universität Politehnica vor. Die Tramfahrerin zückt das Handy, schmunzelt und kann es immer noch nicht fassen, man liest es an ihrem Blick – glücklich und verwundert zugleich: Es ist tatsächlich Präsident Klaus Johannis, der inmitten einer Gruppe von Journalisten durch die Straßen von Temeswar spaziert und an der Straßenbahn vorbeigeht, auch die Mitreisenden der Straßenbahn kleben regelrecht an den Scheiben, um den Präsidenten besser und näher zu sehen und um dann Fotos zu machen, die sicherlich in den meisten Fällen auf Facebook gepostet wurden. Als Präsident Klaus Johannis am Freitagnachmittag diesen Spaziergang von der Synagoge in der Temeswarer Altstadt bis zum Kunstmuseum macht, ist die Hälfte des reichhaltigen Programms vorbei, das im Museum zu Ehren der Revolution angefangen hat. Temeswar wird als Geburtsstadt der Revolution in diesem Jahr gefeiert, weil 30 Jahre seitdem verstrichen sind. An der West-Universität wurde der Präsident anschließend erwartet. Die Institution feierte 75 Jahre seit der Unterzeichnung des königlichen Erlasses für die Gründung, durch König Mihai I. Bereits seit Tagen fieberte die Uni dem Ereignis entgegen. Schon am Morgen erklangen in der Eingangshalle Klaviertöne, ebenfalls ein Zeichen, dass der Tag für die Universität ein feierlicher war. Unter den Gästen waren S. Exz. der Botschafter der USA Hans Klemm, S. Exz. Cord Meier-Klodt, der Botschafter der BRD, Mitglieder des Temeswarer Konsularkorps, darunter der deutsche Konsul Ralf Krautkrämer, die EU-Kommissarin Corina Crețu, der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț, der DFDB-Vorsitzende Johann Fernbach, Rektoren sowie die Bildungsministerin Ecterina Andronescu, die Spitzen der Lokalbehörden und Ehrendoktoren der West-Universität. Außerdem waren Delegationen von Bildungsministerien aus 17 Staaten Ost- und Mitteleuropas sowie aus China dabei, die an einer Tagung an der West-Uni teilgenommen haben. Der Präsident fing seine Rede in einem lockeren Ton an, wobei er sich auf die Vorreiterrolle bezogen hat („fruncea“), die Temeswar und das Banat hervorheben und dass Stadt und Universität beispielgebend für Entwicklung und Mobilisierung sind. Einerseits gibt es hier kein Problem mit der Arbeitslosigkeit, andererseits ist der Kreis Temesch einer der beiden einzigen im Land, in dem es bei der jüngsten Volkszählung einen Zuwachs der Bevölkerung erfahren hat. Der Präsident sprach auch über die Zukunft der Bildung und die Herausforderungen, denen sich die jungen Generationen auf dem Arbeitsmarkt gegenübergestellt sehen, der sich durch Digitalisierung stark verändert. Und: „Die Universitäten müssen die Änderungen in der Wirtschaft vorwegnehmen“. Auch hat Präsident Johannis die Anwesenden, vor allem die Studenten aufgefordert, am nächsten Wochenende bei den Europawahlen wählen zu gehen. Im anschließenden Dialog mit den Teilnehmern ging es um die Bildung wie bereits bei seinem vorherigen Besuch 2016 an der Universität. Dabei unterstrich der Präsident, dass er kein Anhänger der Idee der hundertprozentigen Übernahme eines Bildungsmodells aus einem anderen Land ist, denn es müsse der jeweiligen Gesellschaft angepasst sein. Auf das Plagiatsphänomen hin angesprochen, erklärte der Präsident, dass die Toleranz der Universitäten und der Gesellschaft solcher Diebstähle gegenüber zu groß gewesen ist. Beim Besuch in der innenstädtischen Synagoge hat Präsident Klaus Johannis anschließend die Vertreter der jüdischen Gemeinde getroffen und das Gebäude besichtigt, das ein historisches Denkmal darstellt und zurzeit renoviert wird. Nach dem Spaziergang durch die Stadtmitte hat der Präsident im Kunstmuseum ein Treffen mit Bürgermeistern aus mehreren Kreisen gehabt. Vor dem Kunstmuseum hatte ihn eine Gruppe Jungliberaler erwartet, die sich mit dem Präsidenten ausgetauscht hat. Beim Besuch im „C.D. Loga-Lyzeum“, das seine 100-Jahr-Feier am Wochenende begangen hat, ist erneut die Bildung in den Vordergrund getreten. Dann wurde zur Buchbesprechung in der Zentralbibliothek der Universität „Politehnica“ eingeladen, wo Präsident Klaus Johannis seinen jüngst veröffentlichten Band „EU.RO“ vorgestellt hat. Dabei sprach er das Problem des antieuropäischen Diskurses an, der in letzter Zeit immer öfter verlautet wird und das durch das korrekte Informieren der Bürger bekämpft werden kann. Die stärkste Message, die der Präsident gab, war dass „Europa Rumänien und Rumänien  Europa ist“.

Konsultationen, Vorschläge und Spendenvermittlungen

Rumänien aktuelle News - Mi, 05/22/2019 - 12:16
Bei einem Treffen mit Staatspräsident Klaus Johannis sprach der DFDR-Abgeordnete Ovidiu Ganț über die aktuelle politische Lage, inklusive deutsche Minderheit. Bei den Konsultationen über das am 26. Mai anberaumte Referendum signalisierte der Parlamentarier die totale Unterstützung seitens der deutschen Minderheit. Ovidiu Ganț beteiligte sich auch an der Buchvorstellung EU.RO von Klaus Johannis im Bukarester Nationaltheater. Auf der Landesvorstands- und Vertreterversammlung des DFDR wurde der Vorschlag von Ovidiu Ganț einstimmig angenommen, Klaus Johannis die Ehrennadel in Gold des DFDR zu verleihen. Auf Einladung des Politikers des deutschen Forums besuchte die deutsche Staatsministerin, Monika Grütters, Siebenbürgen. Sie weilte dabei in Hermannstadt, Heltau, Kleinschenk und Kronstadt. In Bukarest traf sich Grütters mit Ovidiu Ganț und dem Abgeordneten seitens der Jüdischen Gemeinschaft, Silviu Vexler. In einem Gespräch mit Vertretern des Rumänischen Außenministeriums ging es um Themen der Deutsch-Rumänischen Kommission: Bildung, Soziales, Kulturerbe, aber auch um politische Aspekte, wie die Verleumdungskampagne gegen die deutsche Minderheit in Rumänien. Ein Rundtischgespräch mit jungen Politkern über die Zukunft Europas steht für die aktive Beteiligung des Abgeordneten am Exzellenzprogramm der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ovidiu Ganț war auch anwesend, als in Arad die feierliche Eröffnung der Landesphase für Deutsch Muttersprache über die Bühne ging. Dabei überreichte der Abgeordnete eine Spende des DFDB  - die nach Abschluss der Olympiade 40 Preise für die besten Teilnehmer ergaben. Im vergangenen Monat nahm der Parlamentarier auch eine Spende seitens des Vereins Luftfahrt ohne Grenzen für die Lenauschule, für Olympioniken, sowie für Kinder und Jugendliche in Busiasch entgegen. Treffen gesellschaftlicher Art standen ebenfalls für den Abgeordneten an: Beteiligung an Pessach-Feier der jüdischen Gemeinschaft in Temeswar, an der Vernissage der Evangelischen Kirche AB in Rumänien „Gesichter – Grenzen – Geschichten” im AMG-Haus und die Feier zum 60-sten Geburtstag des legendären Torhüters Helmut Duckadam in der Deutschen Botschaft.    

Heimattage der Banater Deutschen

Rumänien aktuelle News - Mi, 05/22/2019 - 12:14
Das Demokratische Forum der Deutschen im Banat (DFDB) und das Deutsche Forum der Banater Jugend (DFBJ) laden alle Banater von nah und fern zu den traditionellen Heimattagen der Banater Deutschen ein. Das beliebte Fest, das heuer seine 14. Auflage erlebt, findet am 15.-16. Juni in Temeswar unter dem Motto "Tradition und Moderne - die Banater Deutschen und ein Jahrhundert Rumänien" statt. Zum Auftakt der diesjährigen Veranstaltungen, an denen Gäste aus dem Banat, aus ganz Rumänien und aus Deutschland teilnehmen, ist ein Festakt am Samstag, dem 15. Juni, um 11 Uhr, in der Temeswarer Nationaloper  vorgesehen. Um 16 Uhr geht ein Festprogramm mit mehreren deutschen Kulturgruppen im Temeswarer Capitol-Saal über die Bühne. Für Samstagabend ist um 21 Uhr, wie üblich, ein Ball im Festsaal des AMG-Hauses eingeplant. Am Sonntag, dem 16. Juni, findet um 10 Uhr ein Gottesdienst in der Temeswarer Katharinenkirche, Janos-Bolyai-Str. Nr. 4, statt. Abschließend wird ein Trachtenumzug durch das Stadtzentrum veranstaltet. Am Freitag, dem 14. Juni, feiert die Adam-Müller-Guttenbrunn-Stiftung das 25. Jubiläum seit dem Bestehen des Adam-Müller-Guttenbrunn-Hauses. Zum Anlass der Heimattage gastiert schon am 13. Juni, um 16 Uhr  das Theaterensemble Freiburg auf der Bühne des AMG-Hauses. Das Ensemble möchte mit seinem Programm, das Theater, Lieder und Sketches beinhaltet, Erinnerungen an die schöne, alte Banater Zeit wieder wachrufen. Zu sehen sind das Stück "Ich bin de Herr im Haus" von Käthe Stein und mehrere Sketches. Es wirken mit Käthe Zippel, Helmut Reiter, Annemarie Reinholz, Helga Jakoby, Hans Jakoby, Roland Ludwig. Für die Regie zeichnet Hans Jakoby. Der Chor ehemaliger Sanktandreser (Leitung Heidrun Till) bietet ein Liederprogramm. (bw)

Deutscher Botschafter in Temeswar

Rumänien aktuelle News - Mi, 05/22/2019 - 12:10
Am Wochenende stattete Cord Meier-Klodt, der deutsche Botschafter in Bukarest, Temeswar einen Besuch ab. Der hohe Gast nahm an den Feierlichkeiten zum 75. Jubiläum der Temeswarer West-Uni sowie an einer Gedenkfeier im hiesigen Revolutionsmemorial teil. Botschafter Meier-Klodt unterstrich die besondere Bedeutung, die er den interessanten Treffen mit jungen Menschen aus der Begastadt kurz vor den für unsere gemeinsame Zukunft entscheidenden Europawahlen bzw. den Gesprächen mit Schülern der Lenauschule und des Banater Kollegs beimessen muss. Abschließend kam es noch beim Deutschen Konsulat in Temeswar gemeinsam mit Ralf Krautkrämer, dem deutschen Konsul in Temeswar, zu einem regen Meinungsaustausch zu aktuellen Themen mit Vertretern der deutschen Medien (Presse, Rundfunk und TV) aus Temeswar u.a. mit Redakteuren der ADZ/BZ. (bw)

Die Erinnerungen eines großen Europäers

Rumänien aktuelle News - Mi, 05/22/2019 - 12:07
Am Wochenende hat Dr. Karin Dittrich im Rahmen der Kulturveranstaltungen der Österreich-Bibliothek Temeswar an der West Universität einen Vortrag unter dem Titel: Stefan Zweigs Erinnerungen an die „Welt der Sicherheit” in seiner Autobiographie Die Welt von Gestern: Erinnerungen eines Europäers gehalten. Einleitend wies Prof. Dr. Roxana Nubert darauf hin, dass Karin Dittrich vor zehn Jahren ihre Dissertation zum Werk von Stefan Zweig an der West Universität Temeswar vorgelegt hat und daher hierzulande als Zweig- Expertin gilt. Ihren anschaulich bebilderten Vortrag leitete Dittrich mit den Worten ein, dass Stefan Zweigs Autobiographie eines der beeindruckendsten erzählerischen Werke Zweigs und die vielleicht bedeutendste seiner zahlreichen und berühmten Biographien sei. Nach einem Überblick über das Leben des Autors ging sie auf Entstehungszeit und -umstände der Biographie ein, die nach den Worten Zweigs ohne den mindestens Gedächtnisbehelf verfasst wurde. Im Mittelpunkt der Biographie stehe nicht die eigene Geschichte, sondern jene der Zeit infolge der bürgerlichen Scheu des Autors vor privater Selbstenthüllung. Auch in seinem Vorwort des Buches verweise Zweig darauf, dass er das Schicksal einer ganzen Generation erzähle: „die Zeit gibt die Bilder, ich spreche nur die Worte dazu”. Im Anschluss an diese allgemeinen Bemerkungen zur Zweigʼschen Biographie ging die Referentin auch auf die gattungsgeschichtliche Einordnung dieses Textes ein, der sich zwischen Autobiographie und Memoiren bewege. Im Hauptteil ihres Vortrages widmete sich Dittrich den beiden Teilen der Biographie. Während der erste Teil sich mit der Welt der Habsburgermonarchie vor dem Ersten Weltkrieg beschäftigt, die der 1881 geborene Zweig als „Welt der Sicherheit” wahrnahm, befasst sich der zweite Teil mit der Zeit von 1914 bis 1939, dem Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Dabei – so Dittrich – liege das Hauptgewicht der Biographie eindeutig auf den Erinnerungen des sich im Exil befindenden Schriftstellers aus der Zeit vor dem Ersten Weltkrieg, nach der er sich zurücksehnt. Dittrich betont, dass trotz der eindeutigen Idealisierung der Habsburgermonarchie auch Zweigs Kritik an der Institution der Schule und an der Einstellung der Gesellschaft der Sexualität gegenüber deutlich werde. Aufs engste verbunden mit den Erinnerungen an seine Jugend sei die Schilderung des alten Wien, dessen literarische, künstlerische und geistige Bedeutung in den Vordergrund gerückt wird. Schließlich kommt Dittrich zum Fazit, dass die Zweig´sche Biographie in vieler Hinsicht als Testament des Autors bezeichnet werden könne, durch welches Zweig die humanistische Geisteshaltung, den Pazifismus und den Europa-Gedanken an die Nachwelt vermitteln wollte. Am Ende des Vortrages bringt Professor Roxana Nubert ihr Bedauern darüber zum Ausdruck, dass Stefan Zweigs Werk im aktuellen Lehrplan der Germanistik leider zu kurz komme.

„Das ganze Dorf war empört“

Rumänien aktuelle Nachrichten - Mi, 05/22/2019 - 00:31

Hermannstadt – Die aktuellen Ausgaben der Sendung „Viața satului“ im öffentlich-rechtlichen Fernsehen (TVR1) sind zum Politikum geworden. Denn die beiden „sozialdemokratischen“ Politiker Liviu Dragnea und Petre Daea (Agrarminister) konnten zwei aufeinanderfolgende Ausgaben der beliebten TV-Sendung als Werbeplattform nutzen, so der Vorwurf der beiden Oppositionsparteien PNL und USR.
Doch nicht nur die beiden Parteien und Nicht-Regierungsorganisationen wie „ActiceWatch“ (Pressebeobachtung) sind empört über die Wahlkampfhilfe durch das staatliche Fernsehen, auch die Einwohner von Poiana Sibiului waren mit dem Auftritt von Liviu Dragnea unzufrieden. In der Gemeinde in den Hermannstädter Randgebieten/Mărginimea Sibiului wurde am Wochenende die zweite Ausgabe mit den beiden PSD-Politikern gedreht, wovon nur wenige Menschen zuvor Bescheid wussten.
„Nichts war bekannt, niemand war angekündigt. Aber am Freitagabend sah man vor der Pension von Herrn Bodea viele, viele Autos mit verschiedensten Nummernschildern, aber insbesondere aus Bukarest“, sagte Luța Dăncilă der Hermannstädter Lokalzeitung „Turnul Sfatului“. Die 62-jährige Schäferin aus Poiana Sibiului erklärte auch, dass in der Sendung zwar verkündet wurde, dass Liviu Dragnea auf Einladung der Bewohner im Ort war, doch tatsächlich nur die Familie Bodea anwesend war. „Daraufhin war das ganze Dorf empört. Was erlaubt er sich im Fernsehen zu sagen, dass er der Gast aller Bewohner ist? Niemand wusste, dass er kommen würde, niemand war eingeladen, niemand anderes durfte dort hingehen.“

Ausbau der Kreisstraße nach Sanktandres

Rumänien aktuelle Nachrichten - Mi, 05/22/2019 - 00:27

Temeswar – Die Straße nach Sanktandres/Sânandrei im Kreis Temesch/Timiș soll auf vier Spuren ausgebaut werden. Der Temescher Kreisrat hat den Vertrag zur Erstellung der Machbarkeitsstudie unterschrieben. Die Firma, die die Ausschreibung gewonnen hat, soll die Dokumentation zum Ausbau der Kreisstraße 692 zwischen der Nationalstraße DN 69 und Sanktandres erarbeiten. Auch die Papiere zur Enteignung der Grundstücke, die für die Arbeiten notwendig sind, sollen erstellt werden.
Binnen 75 Tagen müsste die Machbarkeitsstudie fertig sein, insgesamt 100 Tage soll es dauern, bis die Dokumentation zur Grundstücksenteignung zur Verfügung gestellt wird. Neben dem Straßenausbau sollen auch die Wassersammeleinrichtungen erneuert/ergänzt werden. Sobald die Dokumentation vorhanden ist, wird eine Ausschreibung für den Entwurf und die tatsächliche Durchführung der Arbeiten organisiert, wo-möglich noch in diesem Jahr, hofft der Kreisratsvorsitzende Călin Dobra. „Wir haben uns vorgenommen, alle Kreisstraßen, die die Verbindung zwischen Temeswar und den anrainenden Gemeinden herstellen, auszubauen. Aus diesem Grund sollen auch die Straßen nach Neumoschnitza/Moșnița und Neusentesch/Dumbrăvița ausgebaut werden“, sagt Călin Dobra.
Die Hauptnutznießer des Straßenausbauprojekts sind die fast 6000 Einwohner von Sanktandres.

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